Zahlungsunfähigkeit

Zahlungsunfähigkeit gemäß § 17 InsO ist der zentrale und häufigste Insolvenzeröffnungsgrund. Sie liegt vor, wenn der Schuldner nicht mehr in der Lage ist, seine fälligen Zahlungspflichten zu erfüllen. Die Rechtsprechung (BGH) nimmt Zahlungsunfähigkeit an, sobald eine Liquiditätslücke von 10 % oder mehr besteht und keine kurzfristige Beseitigung absehbar ist. Geringfügige oder vorübergehende Liquiditätsengpässe genügen nicht. Für Geschäftsführer und Vorstände juristischer Personen gilt: Bei Eintritt der Zahlungsunfähigkeit besteht eine Antragspflicht nach § 15a InsO – ohne schuldhaftes Zögern, spätestens innerhalb von drei Wochen. Verstöße sind straf- und haftungsrechtlich relevant.